Das Treffen unterstrich die Notwendigkeit einer konsequenten Vertiefung der Reformen. Wir werden weiterhin die Entwicklung neuer, qualitativ hochwertiger Produktivkräfte durch wissenschaftliche und technologische Innovationen vorantreiben, den Aufbau zukunftsträchtiger, international wettbewerbsfähiger Schlüsselindustrien beschleunigen und die tiefgreifende Integration und Weiterentwicklung von wissenschaftlicher und technologischer Innovation sowie industrieller Innovation fördern. Wir werden den Aufbau eines einheitlichen nationalen Marktes weiter vorantreiben und die Wettbewerbsordnung kontinuierlich optimieren. Unlauterer Wettbewerb zwischen Unternehmen wird gemäß den geltenden Gesetzen und Vorschriften geregelt. Die Kapazitätssteuerung in Schlüsselindustrien wird gefördert. Die Aktivitäten zur Förderung lokaler Investitionen und zur Ansiedlung von Unternehmen werden reguliert. Wir werden an unseren „zwei unerschütterlichen Verpflichtungen“ festhalten und die Dynamik aller Arten von Unternehmen stärken.
Das Treffen betonte die Notwendigkeit, die Öffnung auf hoher Ebene auszuweiten und die grundlegende Position des Außenhandels und der Auslandsinvestitionen zu stabilisieren. Es gilt, stark betroffene Außenhandelsunternehmen zu unterstützen, die Finanzierungshilfen zu stärken und die integrierte Entwicklung des Binnen- und Außenhandels zu fördern. Die Exportförderungspolitik soll optimiert und offene Plattformen wie Freihandelszonen auf hohem Niveau ausgebaut werden.
Das Treffen unterstrich die Notwendigkeit, die Lebensgrundlagen der Bevölkerung nachhaltig zu sichern. Die Sicherheit der Menschen muss stets an erster Stelle stehen. Die Überwachung der Produktions- und Lebensmittelsicherheit muss verstärkt und die Energie- und Stromversorgung während der sommerlichen Spitzenzeiten gewährleistet sein. Wir müssen bei der Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans sorgfältig vorgehen.
Peking, 30. Juli (Xinhua) – Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat am 30. Juli beschlossen, die vierte Plenarsitzung des 20. Zentralkomitees der KPCh im Oktober dieses Jahres in Peking einzuberufen. Hauptthema der Sitzung ist die Berichterstattung des Politbüros an das Zentralkomitee sowie die Prüfung von Vorschlägen zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die nationale wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Die Sitzung analysierte die aktuelle Wirtschaftslage und traf Vorkehrungen für die wirtschaftspolitischen Maßnahmen im zweiten Halbjahr. Generalsekretär Xi Jinping vom Zentralkomitee der KPCh leitete die Sitzung.
Das Treffen betonte, dass die Phase des 15. Fünfjahresplans entscheidend sei, um ein solides Fundament zu legen und alle Anstrengungen zu unternehmen, die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen. Chinas Entwicklungsumfeld stehe vor tiefgreifenden und komplexen Veränderungen, in denen strategische Chancen, Risiken und Herausforderungen nebeneinander bestünden und zunehmend unsichere und unvorhersehbare Faktoren hinzukämen. Gleichzeitig sei Chinas wirtschaftliches Fundament stabil, mit vielen Vorteilen, hoher Widerstandsfähigkeit und großem Potenzial. Die Rahmenbedingungen und grundlegenden Trends für eine langfristig positive Entwicklung hätten sich nicht verändert. Die Vorteile des sozialistischen Systems chinesischer Prägung, des riesigen Marktes, des umfassenden Industriesystems und der reichen Humanressourcen seien noch deutlicher hervorgetreten. Es gelte, strategische Entschlossenheit zu bewahren, das Vertrauen in den Erfolg zu stärken, Veränderungen aktiv zu erkennen, darauf zu reagieren und sie aktiv zu gestalten, die Anstrengungen auf die Erfüllung der eigenen Kernaufgaben zu konzentrieren, im harten internationalen Wettbewerb die strategische Initiative zu ergreifen und bedeutende Durchbrüche bei den strategischen Aufgaben im Hinblick auf die Gesamtsituation der Modernisierung nach chinesischem Vorbild zu erzielen.
Mit der zentralen Aufgabe, die große Wiederbelebung der chinesischen Nation durch Modernisierung nach chinesischem Vorbild umfassend voranzutreiben, werden wir die neue Entwicklungsphilosophie vollständig, präzise und umfassend umsetzen, am allgemeinen Arbeitsprinzip des Fortschritts bei gleichzeitiger Wahrung der Stabilität festhalten, die Gesamtstruktur des „Fünf-Sphären-Plans“ koordiniert fördern, die strategische Ausrichtung der „Vier umfassenden Maßnahmen“ koordiniert vorantreiben, den Aufbau eines neuen Entwicklungsmodells beschleunigen, die innen- und außenpolitische Lage ausbalancieren und Entwicklung und Sicherheit in Einklang bringen. Wir sollten eine effektive Qualitätsverbesserung und ein angemessenes quantitatives Wachstum der Wirtschaft fördern, solide Schritte hin zu einer umfassenden menschlichen Entwicklung und zum gemeinsamen Wohlstand aller Menschen unternehmen und entscheidende Fortschritte bei der grundlegenden Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung gewährleisten.
Die wichtigsten Wirtschaftsindikatoren entwickelten sich positiv. Die Qualität der Produktivkräfte verbesserte sich dynamisch. Reform und Öffnung wurden kontinuierlich vertieft. Risiken in Schlüsselbereichen wurden wirksam verhindert und abgemildert. Die Existenzsicherung der Bevölkerung wurde weiter gestärkt. Chinas Wirtschaft bewies große Vitalität und Widerstandsfähigkeit.
Das Treffen verdeutlichte, dass Chinas Wirtschaft nach wie vor zahlreichen Risiken und Herausforderungen ausgesetzt ist. Wir sollten die Situation richtig einschätzen, unsere Aufmerksamkeit schärfen, uns auf das Wesentliche konzentrieren, Entwicklungschancen, Potenziale und Vorteile optimal nutzen und die Dynamik der wirtschaftlichen Erholung und des Aufschwungs festigen und ausbauen.
Wir werden die duale Zirkulation im In- und Ausland energisch fördern, uns bemühen, die jährlichen Ziele und Aufgaben der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu erreichen und einen erfolgreichen Abschluss des 14. Fünfjahresplans sicherzustellen.
Das Treffen betonte die Notwendigkeit einer kontinuierlichen und zeitnahen Stärkung und Intensivierung der makroökonomischen Politik. Eine proaktivere Fiskalpolitik und eine moderat lockere Geldpolitik sollten umgesetzt und weiterentwickelt werden, um deren volle Wirkung zu entfalten. Die Emission und Nutzung von Staatsanleihen muss beschleunigt und die Effizienz der Mittelverwendung gesteigert werden. Die Einhaltung der „drei Garantien“ muss auf allen Ebenen sichergestellt werden. Die Geldpolitik sollte für ausreichende Liquidität sorgen und die Senkung der gesamten gesellschaftlichen Finanzierungskosten fördern. Verschiedene geldpolitische Instrumente sollten gezielt eingesetzt werden, um die Unterstützung für wissenschaftliche und technologische Innovationen zu intensivieren, den Konsum anzukurbeln, kleine und Kleinstunternehmen zu fördern und den Außenhandel zu stabilisieren. Wichtige Wirtschaftsregionen müssen in ihrer Führungsrolle unterstützt werden. Die Kohärenz der makroökonomischen Ausrichtung muss gestärkt werden.
Das Treffen unterstrich die Notwendigkeit, das Potenzial der Binnennachfrage effektiv auszuschöpfen. Wir werden die Sonderkampagne zur Ankurbelung des Konsums fortsetzen, den Warenkonsum ausweiten und gleichzeitig neue Wachstumsimpulse im Dienstleistungssektor setzen. Die Steigerung der Konsumnachfrage dient der Sicherung und Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung. Wir werden die qualitativ hochwertige Entwicklung der beiden wichtigsten Initiativen fördern, die Dynamik privater Investitionen anregen und effektive Investitionen ausweiten.
Das Treffen unterstrich die Notwendigkeit einer konsequenten Vertiefung der Reformen. Wir werden weiterhin die Entwicklung neuer, qualitativ hochwertiger Produktivkräfte durch wissenschaftliche und technologische Innovationen vorantreiben, den Aufbau zukunftsträchtiger, international wettbewerbsfähiger Schlüsselindustrien beschleunigen und die tiefgreifende Integration und Weiterentwicklung von wissenschaftlicher und technologischer Innovation sowie industrieller Innovation fördern. Wir werden den Aufbau eines einheitlichen nationalen Marktes weiter vorantreiben und die Wettbewerbsordnung kontinuierlich optimieren. Unlauterer Wettbewerb zwischen Unternehmen wird gemäß den geltenden Gesetzen und Vorschriften geregelt. Die Kapazitätssteuerung in Schlüsselindustrien wird gefördert. Die Aktivitäten zur Förderung lokaler Investitionen und zur Ansiedlung von Unternehmen werden reguliert. Wir werden an unseren „zwei unerschütterlichen Verpflichtungen“ festhalten und die Dynamik aller Arten von Unternehmen stärken.
Das Treffen betonte die Notwendigkeit, die Öffnung auf hoher Ebene auszuweiten und die grundlegende Position des Außenhandels und der Auslandsinvestitionen zu stabilisieren. Es gilt, stark betroffene Außenhandelsunternehmen zu unterstützen, die Finanzierungshilfen zu stärken und die integrierte Entwicklung des Binnen- und Außenhandels zu fördern. Die Exportförderungspolitik soll optimiert und offene Plattformen wie Freihandelszonen auf hohem Niveau ausgebaut werden.
Das Treffen betonte die Notwendigkeit, Risiken in Schlüsselbereichen kontinuierlich vorzubeugen und sie zu mindern. Wir sollten den Geist der Zentralen Stadtentwicklungskonferenz konsequent umsetzen und die Stadterneuerung qualitativ hochwertig durchführen. Wir werden die Schuldenrisiken der Kommunen aktiv und stetig abbauen, die Entstehung neuer versteckter Schulden strikt unterbinden und die Liquidation lokaler Finanzierungsplattformen effektiv und geordnet vorantreiben. Wir werden die Attraktivität und Inklusivität des inländischen Kapitalmarktes steigern und seine Erholungs- und Verbesserungsdynamik festigen.
Das Treffen unterstrich die Notwendigkeit, die Lebensgrundlagen der Bevölkerung nachhaltig zu sichern. Die Politik sollte der Beschäftigung Priorität einräumen und die Beschäftigung von Schlüsselgruppen wie Hochschulabsolventen, Veteranen und Wanderarbeitern fördern. Wir sollten Maßnahmen umsetzen, die der Bevölkerung zugutekommen, und das gestaffelte Sozialhilfesystem verbessern. Wir werden die Grundlagen der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landwirte stärken und die Preise für Getreide und wichtige Agrarprodukte auf einem angemessenen Niveau halten. Die Erfolge bei der Armutsbekämpfung müssen gefestigt und ausgebaut werden, um einen großflächigen Rückfall in die Armut zu verhindern. Die Sicherheit der Bevölkerung muss stets an erster Stelle stehen. Wir müssen die Überwachung der Produktions- und Lebensmittelsicherheit verstärken, keine Mühen scheuen, Hochwasserschutz, Notfallrettung und Katastrophenhilfe zu leisten und die Energie- und Stromversorgung während der Sommerhitze sicherzustellen. Wir werden bei der Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans gute Arbeit leisten.
Das Treffen betonte die Notwendigkeit, die Begeisterung aller Beteiligten voll auszuschöpfen. Führende Kader sollten ein realistisches Bild der politischen Errungenschaften entwickeln und in die Praxis umsetzen sowie die Wirtschaftsarbeit im Einklang mit den neuen Entwicklungskonzepten gestalten. Unternehmer sollten eine Vorreiterrolle einnehmen und mit qualitativ hochwertigen Produkten und Dienstleistungen im Wettbewerb bestehen. Alle Regionen und Abteilungen sollten die Beschlüsse und Pläne des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas umfassend umsetzen, die Erkenntnisse aus der vertieften Auseinandersetzung mit den Grundsätzen der Acht-Punkte-Richtlinien nutzen und so einen starken Impuls für eine qualitativ hochwertige Entwicklung geben.
Veröffentlichungsdatum: 31. Juli 2025